Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Für sämtliche Verkäufe gelten ausnahmslos unsere Lieferungs- und
Zahlungsbedingungen. Jeder Kunde erkennt durch Erteilung eines
Auftrages bzw. spätestens durch Annahme der Ware unsere Bedingungen
als rechtlich bindend für das Vertragsverhältnis an.
Sie gelten für die Dauer der geschäftlichen Verbindungen, so daß es
nicht in jedem einzelnen Fall der Übersendung dieser Bedingungen
bedarf. Die im Zusammenhang zwischen Ihnen und uns bestehenden
Vertragsverhältnis anfallenden Daten werden von uns zum Zwecke der
Datenverarbeitung gespeichert.

2. Preise
Unsere Preise verstehen sich ab Werk, ohne Versicherung und
Verpackung. Die Preise sind Netto-Preise. Die Umsatzsteuer wird
in der zum Zeitpunkt der Leistung geltenden gesetzlichen
Höhe gesondert berechnet. Verpackung geschieht zweckentsprechend
und nach bestem Ermessen, jedoch ohne Garantie gegen Bruch.
Sie wird gegen Berechnung mitgeliefert.

3. Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum
netto ohne jeden Abzug. Bei Zahlung binnen 10 Tagen gewähren wir
2 % Skonto und bei Zahlung per Lastschriftverfahren bzw. per SEPA-
Lastschriftmandat 3 % Skonto. Wird die 30-tägige Zahlungsfrist überschritten,
sind wir berechtigt, Verzugszinsen zu berechnen. Verzugszinsen werden bei
Verträgen mit Verbrauchern berechnet mit 5% p.a. über dem Basiszinssatz,
bei Verträgen mit Unternehmen mit 8% p.a. über dem Basiszinssatz berechnet,
jeweils zuzüglich Umsatzsteuer. Sie sind höher oder niedriger anzusetzen, wenn
die Auftragnehmerin eine Belastung mit einem höheren Zinssatz oder der
Auftraggeber eine geringere Belastung nachweist. Wechsel werden nach
besonderer Vereinbarung und nur erfüllungshalber im Sinne des § 364 Abs. 2
BGB angenommen. Die Kosten der Diskontierung und der Einziehung trägt der
Besteller. Die Aufrechnung ist nur mit rechtskräftig festgestellten und unbestrittenen Gegenforderungen zulässig.

Lastschriftverfahrensumstellung 2014
Auf Grund der Umstellung des Zahlungsverkehrs auf die SEPA-Zahlverfahren stellen wir ab dem 01.02.2014 unsere Lastschrifteinzüge auf das europaweit einheitliche SEPA-Basis-Lastschrift-verfahren um. Eine bereits erteilte Einzugsermächtigung wird dabei als SEPA-Lastschriftmandat weitergenutzt. Informationen zur Vorgehensweise erhalten die betroffenen Unternehmen zeitnah vor der Umstellung.

4. Lieferfrist und Verzug
Eine vereinbarte Lieferfrist beginnt mit der Absendung der
Auftragsbestätigung. DieLieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem
Ablauf der Liefergegenstand das Werk verlassen hat oder die Versand-
bereitschaft mitgeteilt ist. Die Einhaltung der angegebenen
Lieferzeit versteht sich vorbehaltlich unvorhergesehener Hindernisse,
wie Fälle höherer Gewalt, Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik und
Aussperrung, auch bei einem Zuliefererbetrieb.
Verzögert sich die Lieferung aus Gründen, die wir zu vertreten haben,
so sind sämtliche Ansprüche des Bestellers auf Ersatz des ihm durch
die Verzögerung nachweislich entstandenen Schadens beschränkt auf
jede volle Woche auf einen Betrag von 0,5 Prozent, im Ganzen aber
höchstens auf 5 Prozent vom Wert desjenigen Teils der Gesamtlieferung,
der infolge der Verspätung nicht rechtzeitig oder nicht vertragsgemäß
genutzt werden kann. Bei Überschreiten einer vereinbarten Lieferfrist ist
der Besteller auf jeden Fall gehalten, uns eine 14-tägige Nachfrist zu
setzten. Erst nach ergebnislosem Ablauf der Nachfrist kommen wir in
Verzug mit oben genannter Einschränkung der Schadensersatz-
ansprüche.

5. Gefahrenübergang
Der Versand geschieht stets auf Gefahr des Empfängers.
Bei Lieferungen, die frachtfrei von uns übernommen werden, sind die
entsprechenden Frachtkosten von dem Empfänger vorzulegen. Wenn
der Versand oder die Zustellung auf Wunsch des Bestellers verzögert
wird, so geht vom Tage der Versandbereitschaft ab die Gefahr auf den
Besteller über. Versicherung der zum Versand kommenden Waren erfolgt
nur auf besonderen Wunsch und auf Rechnung des Empfängers. Sobald
eine Sendung unser Werk verlassen hat, gilt die Lieferung als geschehen,
und es ist lediglich Sache des Bestellers, die Sendung gegen jedwelchen
schädliche Einfluß, wie Transport, Feuer und andere Gefahr zu sichern.

6. Transportschäden
Erkennt der Kunde bei Erhalt der Ware Schäden an der Verpackung,
hat er bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen die
Beschädigung schriftlich bestätigen zu lassen.
Transportschäden, die erst nach dem Auspacken der Ware festgestellt
werden, müssen uns innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt schriftlich
gemeldet werden. Ziffer 7 gilt entsprechend.

7. Gewährleistung; Rücknahme
Wir leisten für Mängel an der Ware nach unserer Wahl Gewähr durch
Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nachbesserung oder
Ersatzlieferung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung
der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
Offensichtliche Mängel sind uns innerhalb von zwei Wochen ab Empfang
der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige
Absendung; die Beweislast hierfür trifft den Kunden. Der Kunde muss
die Rücksendung der Ware gemäß der gültigen Retouren-Regelungen
der Etac GmbH anmelden. Unternehmer haben die Waren unverzüglich
nach Ablieferung auf ihre Mängelfreiheit und Vollständigkeit zu prüfen
und dabei entdeckte Mängel uns unverzüglich anzuzeigen. Versäumt
der Unternehmer die rechtzeitige Untersuchung oder Mängelanzeige,
gilt die gelieferte Ware als genehmigt, es sei denn, der Mangel war bei
der Untersuchung nicht erkennbar. Später entdeckte Mängel sind uns
ebenfalls unverzüglich anzuzeigen; Anderenfalls gilt die Ware auch im
Hinblick auf diese Mängel als genehmigt. Die Mängelanzeige hat jeweils
schriftlich zu erfolgen und den gerügten Mangel genau zu beschreiben.
Im Übrigen geltend die §§ 377 ff HGB entsprechend. Die Gewährleistung
beträgt bei Verträgen mit Kunden, die Unternehmen sind, ein Jahr
gerechnet ab Gefahrübergang. Die unbegründete Rücknahme von fertigen
Endprodukten oder Teilen davon ist ausgeschlossen. Sofern wir in Einzelfällen,
insbesondere aus therapeutischen Gründen geänderten Anforderungen, oder
Todesfällen eine anderslautende Entscheidung treffen, vergüten wir unbenutzte
Teile in der Originalverpackung, deren Lieferung höchstens zwei Monate
zurückliegt, mit 80% des Lieferpreises; Lieferungen bis vier Monate nach
Liefertermin werden mit 50% vergütet. Ältere Lieferungen, auch wenn die Ware
unbenutzt geblieben ist, werden nicht zurückgenommen. Als Nachweis des
Lieferalters dient eine Kopie des Lieferscheins oder Rechnung.

8. Haftung
Vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen haften wir nicht -egal
aus welchem Rechtsgrund- für die leichtfahrlässige Verletzung von
Pflichten durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
Für leichtfahrlässig verursachte Pflichtverletzung haften wir gegenüber
Unternehmen nicht und gegenüber Verbrauchern nur in der Höhe des
typischen vorhersehbaren Schaden. Der typisch vorhersehbare Schaden
beträgt maximal das Doppelte des Bestellwertes für den Vertrag, der dem
haftungsbegründenden Ereignis zugrunde liegt. Die vorstehenden
Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten nicht in
Fällen des Verschuldens unabhängiger Haftung sowie bei
Körperschäden oder Verlust des Lebens.

9. Eigentumsvorbehalt
Bis sämtliche Forderungen des von uns gegen den Besteller aus der
Geschäftsverbindung einschließlich der künftigen Forderungen oder
aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträge beglichen sind,
behalten wir uns das Eigentum an der Ware vor. Dies gilt auch dann,
wenn wir einzelne oder sämtliche Forderungen in eine laufende
Rechnung aufgenommen haben und der Saldo gezogen und
anerkannt ist. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen,
solange noch Forderungen von uns gegen den Besteller offenstehen
und/oder bei der sogenannten Scheck/Wechseldeckung die gegebenen
Wechsel oder Schecks vollständig eingelöst sind. Der Besteller
ist berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang zu veräußern.
Der Besteller tritt uns hiermit schon jetzt alle Forderungen ab, die
ihm aus der Weiterveräußerung gegen den Abnehmer oder gegen
Dritte erwachsen. Zur Einziehung dieser Forderungen ist der Besteller
auch nach Abtretung ermächtigt.Die Befugnis von uns, die Forderung
selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt, jedoch verpflichten wir
uns, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Besteller seinen
Zahlungs- und sonstigen Verpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt.
Wir können verlangen, dass der Besteller uns die abgetretenen
Forderungen und deren Schuldner bekanntgibt, alle zum Einzug
erforderlichen Angaben macht, und die dazu gehörenden Unterlagen
aushändigt. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers,
insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir zum Rücktritt berechtigt.
Der Besteller darf soweit und solange der Eigentumsvorbehalt besteht,
Waren ohne Zustimmung durch uns weder zur Sicherung übereignen
noch verpfänden. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat
der Besteller uns unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen. Es ist dem
Besteller untersagt, mit seinem Abnehmer Abreden zu treffen, welche
unsere Rechte in irgendwelcher Weise ausschließen oder beeinträchtigen
können. Er darf insbesondere keine Vereinbarungen eingehen, welche die
Vorausabtretung der Forderungen an uns zunichtemacht oder
beeinträchtigt. Wenn der Wert der bestehenden Sicherheiten die zu
sichernden Forderungen um Mehr als 20 Prozent übersteigt, sind wir auf
Verlangen des Bestellers soweit zur
Freigabe verpflichtet.

10. Urheberrechtschutz
Sofern wir Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und Maßangaben
überlassen, sind diese Angaben nur annähernd maßgebend, soweit sie
nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind. Bei Kostenvoranschlägen,
Zeichnungen und Schulungsunterlagen behalten wir uns Eigentums- und
Urheberrechte vor. Sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden.

11. Mindestbestellvolumen
Bei Lieferungen, die im Bestellwert unter € 75,- netto liegen, berechnen
wir eine gesonderte Bearbeitungsgebühr von € 15,-.

12. Schlussbestimmungen
Die Beziehungen zwischen uns und dem Besteller unterliegen ausschließlich
dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich
zulässig: MARL.
Teilunwirksamkeit: Die Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen berührt
nicht die Gültigkeit des Vertrages im übrigen.

Etac GmbH
Sitz der Gesellschaft: Marl, Amtsgericht Gelsenkirchen HRB 5801
Geschäftsführerin: Marianne Strompf

Lse V9.0.19